Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich, Änderung
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter der Kommunikationsplattform find your beee’s, Sandra und Florian Braun, Altlandenbergstr. 17, 8494 Bauma / Schweiz (nachfolgend „find your beee’s“ oder „wir“) und die Nutzung des Angebots der mobilen App.
Für die Nutzung unserer Kommunikationsplattform find your beee’s (nachfolgend auch „Plattform“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen sind von den Nutzern bei Registrierung auf unserer Plattform durch Anklicken des dafür entsprechend ausgewiesenen Feldes zu bestätigen. Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsbeschreibung
2.1. find your beee’s bietet eine Kommunikationsplattform an, auf der den Nutzern die Möglichkeit eröffnet werden soll, horizontale Kommunikationsnetzwerke mit anderen registrierten Plattformnutzern zu privaten Zwecken zu knüpfen. Das Kommunikationsnetzwerk soll hierbei dazu dienen, den Nutzern die Möglichkeit zu verschaffen, sich mit dem eigenen Nutzerprofil innerhalb des Netzwerks über eigene Interessen und Freizeitaktivitäten auszutauschen und bei Interesse in Kontakt zu treten. Eine erfolgreiche Kontaktvermittlung selbst wird hierbei nicht geschuldet. Die Nutzung der Plattform zu gewerblichen kommerziellen Zwecken ist ausgeschlossen.
2.2. find your beee’s wird als Kommunikationsplattform über unsere mobile Applikation (so genannte „App“) jedem Nutzer für einen Zeitraum von einem Monat nach Erstregistrierung zunächst unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Die App selbst kann kostenfrei über die einschlägigen App- Stores der Betreiber Apple Inc. One Apple Park Way, Cupertino, California, USA, 95014 sowie Google LLC 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043 USA kostenfrei erworben werden.
Der Nutzer hat spätestens nach Ablauf des ersten kostenfreien Monats nach erfolgter Erstregistrierung zwischen verschiedenen Modulen („Free“, „Lite“, „Pro“) zu wählen und dadurch die Möglichkeit, sowohl entgeltfreie als auch entgeltpflichtige Leistungen in Anspruch zu nehmen. Die jeweiligen Leistungsinhalte und Preise der Module bzw. Leistungsinhalte werden dem Nutzer im Zuge der Registrierung und Profilerstellung im Detail mitgeteilt.
3. Registrierung und Nutzerprofil
3.1. Zur Teilnahme an der Plattform sind alle natürlichen Personen ab 18 Jahren berechtigt
3.2. Voraussetzung für die Teilnahme und vollständigen Nutzung der auf der Plattform angebotenen Leistungen ist die ordnungsgemäße Registrierung unter vollständiger und wahrheitsgemäßer Angabe aller in dem vorgesehenen Registrierungsprozess abgefragten Daten und Informationen.
3.3. Im Rahmen der Registrierung muss der Nutzer eine Email-Adresse angeben und einen Nutzernamen erstellen. Seine E-Mail-Adresse hat der Nutzer sodann gegenüber find your beee’s zu bestätigen. Wir nutzen ein Double Opt-In Verfahren, wobei der Nutzer im Rahmen der Registrierung einen Bestätigungslink an die angegebene E-Mail-Adresse erhält, den er zum Abschluss der Registrierung innerhalb der Email per Linkbetätigung bestätigen muss. Alternativ ist auch eine Registrierung über einen bereits bestehenden Nutzeraccount bei Google oder Facebook möglich. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung von find your beee’s Plattform ab. Wir nehmen dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste von find your beee’s an. Durch diese Annahme kommt der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und uns zustande.
3.4. Jeder Nutzer erhält ein Nutzerkonto. Die Einrichtung mehrerer Nutzerkonten durch mehrfache Registrierung durch einen Nutzer ist nicht gestattet. Der Nutzer ist verpflichtet, das von ihm gewählte Passwort geheim zu halten. find your beee´s wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, nur für den Anmeldevorgang benutzen und den Nutzer – vom Anmeldevorgang abgesehen – zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Nutzer empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zur Plattform fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich des Nutzers.
3.5. Änderungen von Informationen, die bei der Registrierung abgefragt wurden, sind uns von den Nutzern unverzüglich mitzuteilen. Eine eigenständige Überprüfung der angegebenen Daten auf deren Richtigkeit kann von uns nicht gewährleistet werden. Werden bei Registrierung unwahre oder nicht vollständige Angaben gemacht, behalten wir uns das Recht vor, den Nutzer von der Plattform mit unverzüglicher Wirkung auszuschließen. Wir behalten uns zudem das jederzeitige Recht vor, nach freiem Ermessen eine Registrierung eines Nutzers zurückzuweisen und die Erbringung von Dienstleitungen im Rahmen unserer Plattform zu verweigern.
4. Entgeltpflichtige Leistungen/Module
4.1. find your beee’s gibt registrierten Nutzern die Möglichkeit, über die Bezahlplattformen „Apple“ und „Google Play“ (nachfolgend auch „Drittanbieter“) kostenpflichtige Mitgliedschaften (Module „Lite“ und „Pro“) im Rahmen eines so genannten „In-App- Kaufs“ abzuschließen. Die allgemeinen Nutzungsbedingungen der Drittanbieter finden in diesem Zusammenhang ergänzend Anwendung und werden dem Nutzer im Vorfeld des Vertragsschlusses ebenfalls mitgeteilt.
4.2. Die innerhalb der App angebotenen entgeltpflichtigen Leistungen stellen ein unverbindliches Angebot von uns dar. Die Nutzer werden hierbei über den Inhalt der entgeltpflichtigen Leistungen, über die Preise sowie Zahlungsbedingungen im Detail informiert. Der Nutzer gibt durch Betätigung des Kauf- Buttons und der damit verbundenen Beantragung zur Freischaltung einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft ein verbindliches Angebot über ein darüber zu begründendes Vertragsverhältnis ab. Ein dahingehender Vertrag mit uns kommt erst mit Auftragsbestätigung per Email oder Freischaltung des angeforderten Moduls zu Stande.
5. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und Information der Nutzer
Wir bieten dem Nutzer eine Kommunikationsplattform an, beteiligen uns jedoch grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die find your beee’s- Plattform Verträge untereinander schließen, kommen diese ausschließlich zwischen den Nutzern unter Maßgabe der zwischen den Nutzern vereinbarten Bedingungen zustande. Wir werden weder Vertragspartner, noch treten wir als Vermittler auf. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Wir haften nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen. Wir übernehmen keine Verantwortung für die von den Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen.
6. Allgemeine Pflichten der Nutzer, Verbotene Inhalte
6.1. Den Nutzern ist es untersagt, auf der Plattform über sein Nutzerprofil Inhalte bereitzustellen bzw. zu verbreiten, die gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer ist für die Einhaltung der bestehenden gesetzlichen Vorschriften verantwortlich. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, obszöne, pornografische, radikale, diffamierende oder herabsetzende Inhalte zu veröffentlichen und zu verbreiten, andere Nutzer zu bedrohen, zu belästigen oder deren Persönlichkeitsrechte in sonstiger Weise zu verletzen.
6.2. Die Plattform steht den Nutzern ausschließlich zu privaten Zwecken zu Verfügung. Eine Nutzung der Plattform sowie den über diesen Weg zugänglich gemachten Daten anderer Nutzer zu gewerblichen Zwecken, insbesondere zum Zwecke des Anpreisens oder Anbieten von Waren und Dienstleistungen an andere Nutzer, ist untersagt.
6.3. Den Nutzern ist es untersagt, personenbezogene Daten anderer Plattformteilnehmer, die ihnen im Rahmen der Kommunikationsplattform zugänglich gemacht werden, ohne Einwilligung des jeweilig betroffen Nutzers außerhalb der Kommunikationsplattform zu nutzen, insbesondere diese Daten außerhalb der Plattform zu verbreiten und/oder Dritten zugänglich zu machen. Der Nutzer ist angehalten, die ihm im Rahmen der Plattform zur Verfügung gestellten Daten und Informationen vertraulich zu behandeln und die Privatsphäre der anderen Nutzer zu achten.
6.4. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen sowie seinen Klarnamen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden. Der Nutzer hat als Profilbild im seinem Nutzerprofil nur ein solches Foto zu verwenden, auf dem der Nutzer klar und deutlich erkennbar ist. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Bilder oder Videos nach geltendem Recht erlaubt ist. Die Nutzung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nichtexistierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) oder von Logos als Profilbild ist nicht gestattet.
6.5. Es ist dem Nutzer untersagt, Handlungen vorzunehmen, welche die Integrität und das einwandfreie Funktionieren unserer Plattform blockieren, überbelasten oder beeinträchtigen könnten.
7. Sperrung, Kündigung, Löschung
7.1. Die Vertragsparteien haben das Recht, den Nutzungsvertrag bezüglich der kostenpflichtigen Module jederzeit ohne Angabe von Gründen jeweils zum Monatsende zu kündigen. Eine Kündigung ist hierbei in Textform oder über die auf der Plattform find your beee´s vorgesehene Funktion möglich. Im Falle der Kündigung eines kostenpflichtigen Moduls („Lite oder „Pro“) wird der Account zunächst automatisch in das kostenlose Modul („Free“) umgestellt.
7.2. Der Nutzer hat zudem das Recht, sein Nutzerprofil jederzeit zusammen mit den darin befindlichen Inhalten zu löschen. Die Profillöschung hat über die auf der Plattform vorgesehenen Funktionen zu erfolgen und stellt zugleich die Kündigung des bestehenden Nutzungsvertrags dar. Im Falle von 7.1. erfolgt die vollständige Profillöschung mit Vertragsablauf der kostenpflichtigen Module zum Monatsende. Weitergehende Informationen zur Datenverarbeitung und Speicherung kann den Datenschutzbestimmungen entnommen werden.
7.3. Wir behalten uns das Recht vor, im Falle eines Verstoßes gegen die geltenden gesetzlichen Vorschriften, bei rechtswidriger Beeinträchtigung Rechter Dritter oder bei Verstoß gegen die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen, einzelne Inhalte oder den verantwortlichen Nutzer zeitweilig oder dauerhaft zu sperren, Inhalte zu ändern oder andere geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dazu gehört auch das Recht, den Nutzer von der Plattform durch Kündigung endgültig auszuschließen und dessen eingestellte Inhalte nebst Nutzerprofil zu löschen.
8. Leistungsunterbrechung, Wartungsarbeiten, Servicebeendigung
Wir behalten uns das Recht vor, nach eigenen und freien Ermessen ohne vorherige Ankündigung und ohne Nennung von Gründen das Erscheinungsbild der Plattform zu ändern oder den Zugang zur Plattformseite jederzeit gänzlich zu beenden. Wir übernehmen keine Gewähr, dass die Plattformseite im Zuge von Wartungsarbeiten, technischer Störungen oder höherer Gewalt ständig zur Verfügung steht. Ein Anspruch auf dauerhafte Erreichbarkeit und Abrufbarkeit der Plattform besteht seitens der Nutzer nicht.
9. Haftung, Freistellung
9.1. Ansprüche der Nutzer auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Nutzer aus Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unserseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
9.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche eines Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Einschränkungen des 9.1. gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
9.3. Für einen Verlust von Daten haften wir nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Nutzer regelmäßig und mit den adäquaten technischen Mitteln Datensicherung durchgeführt und dadurch sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
9.4. Die Nutzer stellen uns im Innenverhältnis von sämtlichen Ansprüchen seitens Dritter frei, die aufgrund der Nutzung der Plattform entstanden sind. Die Nutzer der Plattform sind insbesondere verpflichtet, uns von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund von Immaterialgüterrechten an Inhalten, welche auf der Plattform durch die Nutzer eingestellt wurden, freizustellen. Dies gilt insbesondere für alle Texte, Bilder, Bildfolgen, Kennzeichen, welche die Nutzer im Rahmen Plattformnutzung verwenden. Wir behalten es uns ausdrücklich vor, die Nutzer für alle entstandenen immateriellen und materiellen Schäden, die aus diesem Nutzungsverhältnis resultieren, in Regress zu nehmen.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Auf die aus der Nutzung der Plattform ergebenen Vertragsverhältnisse zwischen uns und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
10.2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
10.3. Wir behalten uns vor, unsere Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, soweit dies den Nutzern zumutbar ist. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden den Nutzern auf unserer Plattform oder per E-Mail spätestens vier Wochen vor deren Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Änderung, so gelten die geänderten Bedingungen. find your beee’s weist den Nutzer in der Benachrichtigungs-E-Mail, welche die geänderten Nutzungsbedingungen enthält, gesondert auf die dreiwöchige Widerspruchsfrist sowie auf die Folgen eines unterbliebenen Widerspruchs hin. Zusätzlich veröffentlicht find your beee’s einen Hinweis auf die geänderten Nutzungsbedingungen auf der Plattform.
Im Falle des Widerspruchs behalten wir uns das Recht vor, dem jeweiligen Nutzer aus der Plattform durch Kündigung auszuschließen.
Stand: 21.10.2021